Tunnelbohrer | Kein Stuttgart 21

Presse

Drittes Europäisches Forum gegen unnütze Großprojekte

 

In der Entwicklungspolitik werden
Entwicklungsprojekte, die viel kosten, soziale
und ökologische Schäden anrichten und geringen
Nutzen bringen, als „Weiße Elefanten“ bezeichnet.

Global denken – lokal handeln

Was nützt das 3. europäische Forum gegen unnütze Großprojekte dem Widerstand?

Wir haben im Austausch mit anderen Protest- und Widerstandsbewegungen gegen unnütze und aufgezwungene Großprojekte erfahren, dass europaweit Infrastrukturprojekte durchgezogen werden, oft Hochgeschwindigkeitsbahnstrecken, die bei näherem Hinsehen genauso unnütz sind wie S21.

Wir haben erfahren, dass Infrastrukturprojekte vorangetrieben werden vom „European Round Table“ ERT, einer Zusammenkunft von Vertretern multinationaler Konzerne mit den führenden politischen Entscheidungsträgern. Infrastrukturprojekte stehen im Aufgabenfeld der Transeuropäischen Netze (kurz TEN).

Wir haben verstanden, dass Stuttgart 21 sich nicht von selbst erledigt, je mehr man die Hintergründe versteht.

Wir wissen, dass es bei Stuttgart 21 versa Kopfbahnhof 21 nicht um die besseren Argumente geht.

Wir haben erfahren, dass maßgeblich wir und die Protest- und Widerstandsbewegungen europaweit dem S21- Prinzip gegenüberstehen. Nach dem Motto: „Sie ziehen ihren Irrsinn einfach durch.“

Wir haben die Erkenntnis gewonnen, dass das S21 Projekt bisher nicht gestoppt wurde, weil aus der Sicht aller Projektbefürworter feststeht: Massenproteste dürfen nicht die Macht bekommen entgegen einer wirtschaftlich-politischen Entscheidung. Und genau das wäre bei einer Beerdigung des Stuttgart 21 Projekts der Fall.

Es zeigt uns auch die Brutalität, mit der die Großprojekte durchgesetzt werden, indem mit allen Mitteln des Betruges und wenn nötig, auch mit Gewalt operiert wird, so jüngst in der Türkei, die Proteste gegen ein geplantes Einkaufszentrum im Gezi-Park. Dafür soll der einzige Grün- und Baumbestand in der Metropole Istanbuls weichen. Die ECE und die türkische Akasya Group wollen gemeinsam den Akasya Park Ümraniye realisieren, mit einem Shopping-Center. ECE (Einkaufs-Center-Entwicklung) ist Europas größter Shopping-Center Marktführer. Unter die unnützen Großprojekte zählen ebenso die Megastaudamm-Projekte in der Türkei und auch anderswo, wie in Spanien, wie in Brasilien usw.

Wir ziehen daraus die Erkenntnis, dass die Aufrechterhaltung des Widerstands elementarer Bestandteil der Bewegungen ist, gegen unnütze und aufgezwungene Großprojekte. 

Ergebnis unserer Diskussionen ergaben auch die Infragestellung geplanter Projekte wie u.a. die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm, die ständige Erweiterung des Frankfurter Flughafens, der geplante 3. Flughafen in Notre-Dame des Landes in Frankreich, der noch nicht vollendete neue Flughafen in Berlin, Hochgeschwindigkeitsbahnstrecken europaweit, im Val di Susa in Italien, der Tunnelbahnhof in Florenz etc.

Wir kommen zum Ergebnis, dass alle diese Projekte der unabänderlichen Ideologie des „immer weiter, immer schneller, immer größer“ entspricht. „Hauptsache groß und teuer“ so titelte Alain Devalpo 2012. 

Wir erleben die ungehemmte Gigantomanie von Großprojekten im Urbanen, in unseren Städten und im ländlichen Raum. Die unwiederbringliche Zerstörung von natürlichen Lebensräumen nimmt dramatische Ausmaße an.

Unsere Motivation zur Vorbereitung des 3. europäischen Forums wurde gestärkt durch das Entwickeln von Perspektiven aus der S21-Protest- und Widerstandsbewegung und anderen Bewegungen wie „Recht auf Stadt“ des Hamburger Gängeviertels, Initiativen wie das BürgerInnen-Parlament in Stuttgart, das BürgerInnen-Parlament G1000 in Belgien, unsere Teilnahme am ersten und zweiten europäische Forum in Italien und Frankreich und mittlerweile die erste vernetzte Bewegung gegen Unnütze und aufgezwungene Großprojekte, mit Kontakten in und außerhalb Europas. So auch mit unserer Teilnahme am Weltsozialforum in Tunis vor wenigen Wochen.

Wir schöpfen eine lebendige Kraft im gemeinsamen Umgang miteinander und daraus entwickeln wir gemeinsame Perspektiven. Wenn die Konzerne international agieren, dann ist es notwendig, dass auch die Menschen sich über Ländergrenzen hinweg verbinden und solidarisieren. Verbinden mit Bewegungen gegen unnütze Großprojekte, wie Atomkraftwerke, wie Gasförderungen mit Hilfe chemischer Substanzen, dem sog. Fracking, wie Land- und Natur fressenden Energieparks, wie Infrastrukturprojekten für Personen- und Warentransporte, wie Militäranlagen usf.

Es geht nicht mehr darum zu warten – zu warten auf einen Lichtblick, auf die atomare Apokalypse oder auf eine soziale Bewegung.

Nochmals zu warten ist Wahnsinn. Die Katasrophe ist nicht das, was kommt, sondern das was da ist, denn wir stecken mittendrin. 

Die Plünderung des Planeten für ein auf unbegrenztes Wachstum ist Gegenstand der Kritik von unterschiedlichsten Bewegungen europa- und weltweit. 

Auf dem 3. europäischen Forum wollen wir die Frage nach den Möglichkeiten der Solidarität anhand von Praxisbeispielen konkret werden lassen. 

Wir wollen auch mit Konflikten und Hierarchien in der Zusammenarbeit aufgrund unterschiedlicher Erfahrungen, Lebensweisen und Ressourcenverteilung umgehen lernen.

Dies alles gab uns positiven Anlass das dritte europ. Forum in Stuttgart zu machen. Folglich geht es um mehr, als nur um das Immobilien- und Bahn – Projekt Stuttgart 21. Das Dritte europäische Forum in Stuttgart gibt uns dazu die Möglichkeit. Es ist ein Forum von der Bewegung für die Bewegung.

 

Redebeitrag zum Kampagnenauftakt „Tunnelbohrer zerstört Stuttgart – Stuttgart 21 ruiniert das Land“, am Sa. 08. Juni 2013 auf der Passarelle Kehl/Straßburg

 

Kontakt: info@drittes-europäisches-forum.de

www.drittes-europaeisches-forum.de

 

Parkschützer-Büro, Urbanstr. 49 A, 70 182 Stuttgart, montags und dienstags 16 – 18.00 Uhr: Tel. 0711-912 79 355

V.i.S.d.P.: Mike Pflugrath, (Arb.Kreis S21 ist überall, Koordinationskreis zur Vorbereitung)

E-mail: pflugrath@freenet.de

Flugblatt



Treffpunkt am 8.6., 10.30 Uhr Bahnhof Kehl, von dort Demo zur
Kundgebung 11 Uhr, Passerelle Kehl (Flugblatt)

Die riesige Herrenknecht-Bohrmaschine wartet zurzeit in Kehl auf ihre Verschiffung nach Stuttgart, wo sie sich ins Gipskeupergestein der Filder fressen soll. Wir werden mit einer Kampage an Rhein und Neckar gegen den Transport Flagge zeigen und ihn „kritisch begleiten“!

Das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 und der Parkschützerrat rufen auf zum  Kampagnenauftakt am Samstag, 8. Juni 11 Uhr auf der Passerelle Kehl/Straßburg.

Kommt zur Kampagenauftaktveranstaltung in Kehl am 8.6. und bringt Transparente und gute Vernetzungsideen mit:

  • 10:30 Uhr Treffen am Kehler Bahnhof und angemeldeter Demonstrationszug durch die Stadt
  • Ab 11:00 Uhr Kundgebung auf der Passerelle (Fußgängerbrücke nach Frankreich) mit einem großen Programm von Redebeiträgen und Musik. U. a. wird Sabine Leidig sprechen, Mitglied der Bundestagsfraktion der Linken.

Alle, die das S21-Prinzip nicht mehr ausbaden wollen, sind eingeladen, uns zu unterstützen, zum Beispiel mit Leserbriefen, kreativen Aktionen, Demos, zivilem Ungehorsam.

Stuttgart 21 wird mindestens 2,3 Milliarden teurer. Bahnchef Grube würde S21 heute nicht mehr bauen. Die Bundesregierung drückt den Weiterbau durch. Für 6,8 Milliarden plus X soll Stuttgart 60 km Tunnel und einen 8-gleisigen unterirdischen Bahnhof bekommen – halb so groß wie der in Karlsruhe und sechsmal so teuer wie der neue in Berlin.

Die DB AG hat den Bau beschlossen – Baden-Württemberg soll Mehrkosten tragen. Egal, ob S21 über die PKW-Maut oder über steigende Fahrpreise finanziert wird, egal, ob woanders gespart wird – das S21-Prinzip lautet: „Wir ziehen unseren Irrsinn durch, egal was es Euch kostet!“

Während im Rheintal am Lärmschutz gespart wird, sollen in Stuttgart unnütze Tunnel gegraben werden – mit enormen geologischen Risiken, aber ohne genehmigten Brandschutz. Der Herrenknecht-Tunnelbohrer für diesen riskanten Bau wird bald über Rhein und Neckar von Kehl nach Stuttgart verschifft.

OBEN BLEIBEN!